COBI.bike App Nutzungsbedingungen

 

Für die Nutzung der COBI.bike App zwischen der COBI.bike GmbH (Nachfolgend COBI.bike genannt) und den Nutzern. 

Mit unserer COBI.bike App stellt COBI.bike dem Nutzer eine Plattform zur Verfügung, die sich vorwiegend mit Themen rund um das Fahrradfahren beschäftigt und auf der von COBI.bike wie auch von den Nutzern Inhalte, wie Fahrtwege und Dauer oder ähnliches eingestellt werden können. Insoweit stellt COBI.bike nur die technische Plattform zur Verfügung. Der Service von COBI.bike funktioniert über das Mobiltelefon in Verbindung mit dem COBI.bike Hub.

 

1. Nutzung, Verfügbarkeit und Beendigung der Nutzung 

Grundsätzlich kann jede natürliche und geschäftsfähige Person, die sich an diese Nutzungsbedingungen hält, unsere App kostenfrei nutzen. Allerdings ist für die Nutzung der Features der kostenfreien App der Erwerb eines COBI.bike Hub notwendig. Dieser kann sowohl über COBI.bike‘s Webshop wie auch im Fachhandel erworben werden. 

Weiterhin unterscheiden sich die Features der App dahingehend, ob die App in Verbindung mit einem pedalgetriebenem oder einem E-Bike genutzt wird. Unter anderen können die Features der App in der Darstellung von Text, Grafiken, Bildern, Video und Audio bestehen (Inhalte). Der einzelne Inhalt kann sowohl von COBI.bike wie auch von unseren Partnern wie auch von den Nutzern kreiert werden. 

Neben der unentgeltliche Nutzung ist für den Nutzer auch möglich, verschiedene zusätzliche Features entgeltlich freischalten zu lassen. Dieser erweiterte Funktionsumfang steht dem Kunden zur Verfügung, wenn der Kunde sich für den ausgewählten Inhalt gesondert entweder gegen eine einmalige Zahlung oder in Form eines Abos freischalten lässt.

Über die jeweils aktuellen Preise und Abomodelle und die dann nutzbaren Leistungen kann sich der Nutzer über die Homepage www.cobi.bike oder über die App-Shops von Google und Apple informieren. Alle genannten Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

COBI.bike’s Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher wie auch Unternehmen. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Die Nutzung der COBI.bike App zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist erlaubt.

Jeder Nutzer, der die COBI.bike App nutzen möchte, muss sich hierzu zunächst registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Der mit Eröffnung eines Nutzerkontos zwischen dem Nutzer und COBI.bike geschlossene Nutzungsvertrag gilt für unbestimmte Zeit.

Für die Nutzung der App ist die Erstellung eines Nutzeraccounts und das darauf folgende Einloggen über den COBI.bike Hub notwendig. Nach dem Einloggen über den COBI.bike Hub kann der Nutzer die App in Verbindung mit dem Hub laufend nutzen. Der Nutzer ist verpflichtet seine Registrierungsdaten ordnungsgemäß und vollständig einzugeben und aktuell zu halten. Weiterhin ist der Nutzer verpflichtet diese Daten vor dem Zugriff von Dritten zu schützen und auch nicht an Dritte weiter zu geben.  

COBI.bike wird versuchen die laufende Nutzbarkeit der Plattform sicher zu stellen, sofern COBI.bike darauf Einfluss hat. Es besteht kein Recht auf laufende Verfügbarkeit hinsichtlich des Inhaltes der Plattform. Es besteht auch kein Recht hinsichtlich der laufenden Aktualität und Richtigkeit der von COBI.bike über die App zur Verfügung gestellten Informationen, unabhängig davon, ob die Inhalte von COBI.bike oder Dritten erstellt wurden.

Jeder Nutzer kann die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. COBI.bike ist insbesondere berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen und das Nutzerkonto zu löschen, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen die hiesigen Nutzungsbedingungen verstößt.

 

2. Unzulässige Nutzungen und Inhalte

Neben unseren eigenen Features bietet unsere App Schnittstellen zu verschiedenen anderen Dienstleisters wie z.B. Telenav Scout und AccuWeather. Dementsprechend können über die Schnittstellen unserer App auch Inhalte über COBI.bike dargestellt werden, welche von Fremdanbietern kreiert sind.   

Folgende Nutzungen unserer App und/oder nutzerkreierte Inhalte sind nicht zulässig und können bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln Konsequenzen bis zur sofortigen Sperrung des Nutzers nach sich ziehen. Die Art der Konsequenz liegt in COBI.bikes eigenem Ermessen.

Unzulässig sind insbesondere: Jegliche Beiträge, Inhalte und/oder Handlungen, 

  • die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie 
  • alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird. 

Verboten ist weiterhin: 

  • Jegliche Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter. 
  • Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen. 
  • Das Hochladen von Software, mit dem Ziel COBI.bike oder unsere Nutzer auszuspionieren, zu attackieren oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten, wie auch 
  • jegliche Art von unaufgeforderter Werbung

Jeder Nutzer ist verpflichtet, sich an die Grundregeln des höflichen Umgangs zu halten. 

Herabsetzungen und persönliche Angriffe jeglicher Art werden von COBI.bike gelöscht, unerheblich, ob sich der Angriff gegen den Plattformbetreiber, andere Nutzer oder Dritte richtet. Gleiches gilt für alle Beiträge, die gegen geltendes Recht verstoßen. COBI.bike ist berechtigt, Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen.

 

3. Urheber- und Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte und Markenrechte

Die Nutzer erklären mit dem eigenen Veröffentlichen (z.B. der gefahrenen Strecke über den Fremdanbieter Strava) von Inhalten über die Schnittstelle der COBI.bike App, dass die von ihnen veröffentlichten Inhalte und Dateien auf der App der Allgemeinheit zugänglich gemacht werden dürfen. Wenn der Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann, hat eine Veröffentlichung zu unterbleiben.

In dem Falle, dass COBI.bike wegen Inhalten, die ein Nutzer über die Schnittstelle der App  auf COBI.bike der Öffentlichkeit zugänglich gemacht hat bzw. die von einem Nutzer COBI.bike zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite in Anspruch genommen werden, ist der Nutzer verpflichtet, COBI.bike unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen.

Die von COBI.bike oder seinen Partnern erstellten Inhalte unterfallen dem Urheberrecht von COBI.bike und seinen Partnern. Alle Rechte an diesen Inhalten bleiben vorbehalten und  unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Inhalte dürfen  -ohne vorherige Einwilligung von COBI.bike und/oder seinen Partnern - weder kopiert, verbreitet, verändert noch Dritten zugänglich gemacht werden. Auch die Markenrechte von COBI.bike und seinen Partnern sind zu beachten. 

Jeder Verstoß gegen die vorgenannten Rechte werden von COBI.bike verfolgt und sofern COBI.bike durch den Verstoß des Nutzers ein Schaden entsteht, der Nutzer verpflichtet, COBI.bike den Schaden zu erstatten und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen.

 

4. Mängel, Garantie und Haftung 

Für Ansprüche aufgrund mangelhafter Leistungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Rechte als Verbraucher bleiben in jedem Fall unberührt.

COBI.bike gibt keine Zusicherungen oder Garantien ab, dass das vom Nutzer gewünschte Ergebnis durch Nutzung der App erzielt wird. Einen konkreten Erfolg schuldet COBI.bike nicht. 

So wird z.B. die vorberechnete Fahrtdauer auch durch nicht steuerbare Faktoren, wie z.B. körperliche Veranlagungen des jeweiligen Nutzers wie auch den aktuellen Verkehr, beeinflusst, so dass das Ergebnis bei verschiedenen Personen und zu verschiedenen Zeitpunkten der Fahrt trotz gleicher Nutzung der App stark variieren kann. 

Dasselbe gilt für ergänzende Features wie z.B. die Wettervorhersage über AccuWeather, da diese nicht von COBI.bike sondern von einem Drittanbieter zur Verfügung gestellt wird.
COBI.bike haftet unbeschränkt bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf unserer Pflichtverletzung sowie eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von COBI.bike beruhen und für Schäden, die auf dem Fehlen einer von COBI.bike garantierten Beschaffenheit resultieren oder bei arglistigem Verhalten. Weiterhin haftet COBI.bike unbeschränkt für Schäden, die von COBI.bike, COBI.bike‘s Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Im Übrigen ist COBI.bike‘s Haftung wie auch die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.

Für die Rechtsbeziehungen der Nutzer untereinander übernimmt COBI.bike keinerlei Verantwortung oder Haftung. COBI.bike wird auch bei einer Vertragsanbahnung zwischen zwei Nutzern oder Nutzern und Partnerunternehmen über die Plattform in keinem Fall Vertragspartner und haftet auch nicht, wenn und soweit ein Nutzer im Rahmen eines solchen Vertragsverhältnisses eine Pflichtverletzung gegenüber einem anderen Nutzer begeht.

Die von den Nutzern im Nutzerkonto freiwillig eingetragenen persönlichen Daten werden von COBI.bike nicht ohne Zustimmung oder aufgrund gesetzlichen oder behördlichen Zwangs an Dritte weitergegeben. 

 

5. Personenbezogene Daten 

COBI.bike verarbeitet die personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen, die der Nutzer in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter www.cobi.bike abrufen kann. In den Datenschutzbestimmungen wird insbesondere geregelt und darüber aufgeklärt, in welchem Umfang personenbezogenen Daten für andere Nutzer oder Fremdanbieter sichtbar sind und welche Möglichkeiten es gibt, die Weitergabe an andere Nutzer zu steuern.

 

6. Änderung der Nutzungsbedingungen 

COBI.bike ist berechtigt, die hiesigen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Widerspricht der Nutzer unseren Änderungen nicht innerhalb der vier Wochen, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als durch den Nutzer angenommen.

 

7. Salvatorische Klausel: 

Auch wenn eine oder mehrere Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nichtig ist/sind oder wird/werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige/n Bestimmung/en gelten als durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung in rechtswirksamer Weise unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommt. 

 

8. Anwendbares Recht: 

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Nutzer Verbraucher gilt deutsches Recht, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entgegenstehen. 

 

9. Anbieterinformationen 

Name: COBI.bike GmbH
Adresse: Solmsstraße 4, 60486
Mail: support@COBI.bike.bike
Geschäftsführer: Andreas Gahlert und Dr. Gregor Dasbach
USt-IdNr.: DE 296 148 605

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